Es ist wieder einer der verdammten Tage, die ich kaum ertrage…..und mich ständig frage, was ist los mit dieser SPD? Was ist mit der von den Seeheimern so oft geforderten „innerparteilichen Solidarität“? Gab es so etwas überhaupt jemals? Eine Frage die wohl nicht beantwortet werden kann.
Eins steht jedoch fest: Seid Schröder ist etwas anders in dieser Partei. Das was vorher gegen die Anderen außerhalb der SPD galt. Zusammenstehen und „dicht halten“ scheint nicht mehr zu gelten.
Es kommt zu recht absurden Aktionen um zu verhindern das die vom einen Flügel mehr bekommen als die vom anderen. Da tun sich die die sonst auf Machterhalt fixierten „rechten“ Genossen in Hessen als Regierungsverhinderer auf. Aus Gewissensgründen. 2 Tage vor der Ministerpräsidentinnenwahl. Tja, nur die Harten kommen in den Garten.
Und dann sind da die „rechten“ JuSos (Junge SozialdemokratInnen) in Hamburg mit nichts besserem beschäftigt als einen ehemaligen Juso-Bundesvorsitzenden abzusägen, nur weil er „linkere“ Positionen vertritt als sie. Dies tun sie auch noch auf nicht sehr kluge Weise. Sie ziehen mit der undemokratischen Weise mit der sie die Deligationen zuerst unterwandern und dann 2 Wochen vor dem Termin mit ihrem tollen Kandidaten um die Ecke kommen den Unmut der gesamten Partei auf sich. So untergräbt man eine ordentliche Diskussion und Befragung des Kandidaten und zerstört den Basisdemokratischen Ansatz den die Jusos immer vertreten haben. Mit dieser Jusotaktik aus der grauen 70er-Jahre-Vorzeit zeigen die Hamburger JuSos genau das was sie sind. Ein Machtgeiler Richtungsverband für den die Solidarität eine Einbahnstraße ist. Immer dann wenn sie diese fordern soll die Parteilinke springen. Wenn es aber möglich ist einen Parteilinken zu verhindern, dann wird nicht mit der Wimper gezuckt und reingetreten.
Es wird deutlich das ein tiefer Riss durch die SPD geht. Vielleicht war der schon länger da, als ich es beobachten kann, aber seid Schröder ist er tiefer und offensichtlicher geworden als zuvor. Er steht bei fast jeder Entscheidung im Vordergrund und schwächt letzendlich die Partei gegen ihre Gegner von rechts wie von links.
ein schwermütiger Blickwinkel…..
Ein Blick in die taz und mein Morgen war dahin. Auf der Titelseite prangt eine große Statistik: Die Entwicklung der Hungerleidenden auf der Welt. Eine Kurve, steil wie die Eiger Nordwand.
Einmal mehr offenbart sich die ekelhafte, scheinheilige Politik der westlichen Welt. Laut taz ist die Zahl der Hungernden weltweit seit 2005 um knapp 10 % gestiegen – trotz der vollmundig zugesagten Hilfsmittel im Rahmen der Millenniumsziele der Vereinten Nationen.
Das alles wäre gar nicht sonderlich erwähnenswert, viel Vertrauen in die Beteuerungen der G8 sollte man nie setzen, das hat uns die Vergangenheit und die anhaltend katastrophale Lage in der dritten Welt gelehrt. Die Millenniumsziele sehen in erster Linie vor, die akute Armut in der Welt bis 2015 zu halbieren. Sechs Jahre nach dem Beschluss, und – viel wichtiger – nur noch sieben Jahre vor der selbst gesetzten Frist, scheinen die Ziele in weite Ferne gerückt, von den finanziellen Hilfsmitteln ist nur ein Bruchteil in die dritte Welt überwiesen, bzw. in Hilfsprojekte investiert worden.
Dabei ist ein Ende des Hungers gar keine Utopie, ganz im Gegenteil: Experten schätzen, dass man mit einem Investitionsvolumen von 30 Mrd. Euro den Hunger in Afrika endlich aus der Welt schaffen könnte. Und das ohne Almosen, sondern gezielte Unterstützung der Kleinbauern. Hilfe zur Selbsthilfe, das muss das Motto sein. Entwicklungshilfe… schön und gut, doch man muss darauf hinarbeiten, dass die dritte Welt endlich in ihre Unabhängigkeit entlassen wird.
Die Armutsstatistiken muten geradezu grotesk an, angesichts der milliardenschweren Rettungsprogramme der Vereinigten Staaten und Deutschland mit einem Gesamtvolumen von über 1,2 Billionen Dollar (!). Ein Bruchteil davon, und die Armut in der Welt wäre zu bekämpfen, Bauern könnten ihre Familien ernähren, jedes Kind könnte in die Schule gehen, Menschen hätten sauberes Wasser zu trinken, die hygienischen Verhältnisse würden endlich auf ein Niveau gehoben, das eigentlich keine Besonderheit sein sollte.
Für die Rettung eines kaputten Systems, das für die Armut auf der Welt verantwortlich ist, werden in Rekordzeit Programme verabschiedet, die um ein tausendfaches teurer sind, als alle Entwicklungshilfeprogramme der Welt. Es macht einen wütend, wenn man sieht, wie schnell plötzlich Geld da ist, um Banken zu unterstützen, deren Broker und Analysten mit ihren Spekulationen und Wetten die Lebensmittelpreise erst in so astronomische Höhen getrieben haben, dass Hungersnöte die zwangsläufige Folge ihres Handelns sein mussten.
Und kaum sind die Auffangprogramme und Bürgschaften für das Finanzsystem abgesegnet, jubeln die Börsen auf der Welt wieder. So schnell geht’s wieder los mit dem Handeln, dem Wetten auf Preisstürze oder -booms, und keine Rücksicht auf Verluste, Vater Staat springt schon in die Bresche, wenn’s mal wieder daneben geht. Und zur Not kürzen wir einfach die Mittel für die dritte Welt, die müssen ja langsam mal auf eigenen Beinen stehen.
Man kann nur hoffen, dass die Regierungen der Staaten sich jetzt bewusst werden über ihre Aufgabe: Der Finanzkapitalismus muss reguliert werden, ansonsten werden Krisen wie diese in immer kürzeren Abständen auftreten, und die Folgen nicht mehr zu begleichen sein. Kleinanleger müssen geschützt werden, für nicht mehr und nicht weniger sollen die staatlichen Bürgschaftsfonds herhalten. Ruinöse Banken, die mit ihrer Gier das Geld der Kunden verprassen, müssen in staatliche Hand gebracht werden.
Und vor allen Dingen muss man sich über seine Verantwortung bewusst werden: Wir reden von einer drohenden Rezession, vom Zusammenbruch unserer gewohnten Finanzwelt. Wir müssen uns vor Augen führen, wie dekadent und unsolidarisch diese Befürchtungen sind. Wir lamentieren über Luxusprobleme, niemand wird hier hungern müssen, weil wir nicht mehr so viele Autos exportieren werden wie bisher. Für die dritte Welt sind diese Gefahren real, täglich sterben tausende Menschen, weil sie nicht mal das Geld haben, sich eine Schüssel Reis zu kaufen.
Vom 17.10. bis 19.10. ist der Aktionstag der UNO mit dem Motto „Stell dich gegen Armut“, ein trauriger Zufall, dass er gerade in diesen Tagen stattfindet.
Ein Blickwinkel, der die Augen für die Armut öffnen soll…
Fassungslos. So kann man den Zustand beschreiben, in dem ich mich seid einigen Tagen befinde. Ich versuche krampfhaft etwas zur Finanzkatastrophe zu Papier zu bringen.
Was ist passiert. Das von vielen klugen Menschen oft kritisierte Finanzsystem dieser Welt steht vor dem absoluten Kollaps. Und das nicht ohne Ankündigung. Wiederholt gab es kleinere Kriesen, z.B. die Immobilienkriese in den USA, die darauf hinwiesen, dass es nicht mehr lange so weiter geht. Aber wieder einmal haben die „Mächtigen“ dieser Welt lieber weggesehen, oder noch mehr Geld in das offensichtlich gestörte System geschoben. Auf Kosten des kleinen Mannes. Da hilft es wenig wenn heute der Spiegel meint, dass Angela Merkel ja schon vor einem Jahr in der EU mehr Kontrollen gefordert hat, denn sie hat sich nicht durchgesetzt. Sie wusste es muss gehandelt werden und hat versagt.
Nach dem Kollaps geht nun das ewig gleiche Spiel der Geschichte los. Der „große“ Mann baut Scheiße, der kleine darf am Ende die Zeche (Steuern) zahlen. Aberwitzig kommt dann die Kritik der FDP und ihres Chefökonomen Guido Westerwelle… Die Regierung habe versagt. Nicht der Markt. Klar. Wie konnten wir nur so blöd sein. Ein ungezügelter Markt kann ja keine Fehler machen. Man kennt das ja aus der Natur. Da frisst ein Tier das andere und so weiter… und am Ende kommt alles wieder ins Gleichgewicht. Dumm nur, dass wir uns mittlerweile evolutionär etwas weiterentwickelt haben und es nicht mehr so einfach funktioniert. Aber auch Glück, ich hätte sonst ziemlichen Hunger auf einige in meiner Umgebung.
Klar, haben die Regierungen den Managern und marktradikalen Wirtschaftswissenschaftlern viel zu lange geglaubt, anstatt selbst schärfer zu kontrollieren. Das Hauptproblem ist jedoch im System selbst zu suchen. Ein Weltwirtschaftssystem, dass nicht auf den Menschen sondern auf das Kapital und dessen ungehemmte und letztlich völlig überflüssige Vermehrung ausgerichtet ist, ist des Pudels Kern. Man muss sich grundsätzlich die Frage stellen, wofür wir dieses System brauchen.
Damit sich einige 10.000 auf Kosten der restlichen Weltbevölkerung bereichern?
Oder um einen positiven Effekt aus der Globalisierung zu holen?
Das nicht jedes Jahr 10.000.000 Kinder in den Entwicklungsländern sterben, weil sie kein Essen, sauberes Wasser und eine gute medizinische Versorgung zur Verfügung haben.
Das sollte ein Ziel der Weltwirtschaft sein. Nicht der eigene Profit.
Ich kenne und verkenne nicht die menschliche Natur und das ein Teil, bei manchen Menschen ein zu großer Teil, vom Homo oeconomicus bestimmt wird. Jedoch ist es auch wie eben schon gesagt lange her, dass wir in der freien Wildbahn um das Überleben kämpfen mussten. Es gab viele evolutionäre Schritte. Und es wird Zeit für den nächsten. Welch bessere Situation für einen solchen Sprung kann man sich vorstellen als am Ende der Lawine, die zur Zeit ins Tal rollt und zahllose Existenzen unter sich begraben wird.
Für mehr Kontrollen auf den Weltmärkten. für das Verbot von sinnlosen Aktienspekulationen. Für die Tobinsteuer, deren Erlöse an die UN gehen, die damit ihrerseits Hilfe zur Selbsthilfe in Entwicklungsländern leisten. Die Politik hat die Chance zu handeln. Jetzt.
I am for a change. A change, I can belive in. Frei nach Obama…
Aus einem hoffnungsvollen Blickwinkel…dem Morgenrot entgegen
Interessant dazu:
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Der internationale Finanzkapitalismus erleidet gerade eine riesige Blamage. All die Stimmen, die in der Vergangenheit Deregulierung und „Privat vor Staat“ als das Leitmotiv der Wirtschaft propagierten, verstummen plötzlich. Die Banken schreiben Milliardenverluste, Kleinanleger verlieren wegen der Leichtfertigkeit von Brokern ihre Ersparnisse, die tolle Art, mit Teilhaberschaften das schnelle Geld zu machen entpuppt sich als Luftblase, die mit den jüngsten Ereignissen schneller und unvorhergesehener geplatzt ist, als es viele erwartet hatten.
Prompt fällt den Verfechtern des freien Marktes ein im wahrsten Sinne des Wortes wahnsinnig guter Plan ein, wie man das System wieder auf die Beine stellen kann, das sich gerade erst selbst entlarvt hat und zu zerbrechen droht. Ein alter Bekannter erscheint da wie das Licht am Ende des großen, dunklen Kapitalismustunnels: Vater Staat.
Die US-Regierung möchte einen Fonds mit 700 Mrd. Dollar eröffnen, um Spekulations- und Anlageverluste der großen Banken auffangen zu können. Steuergelder selbstverständlich. Denn dazu sind sie ja da, die Steuern: Verluste von geldgeilen, rücksichtslosen Finanzjongleuren weniger schlimm zu machen. Die freie Marktwirtschaft hat uns doch all den Wohlstand gebracht, selbstverständlich weltweit. Das muss doch geschützt und honoriert werden.
Dieses Vorgehen spielt den internationalen Finanzkapitalisten nur in die Hände: Man bettet sie auf Rosen und bestätigt sie in ihrer falschen Politik: Gewinne privatisieren, Verluste zivilisieren.
Vielleicht sollte George W. Bush und sein Finanzminister lieber einmal darüber nachdenken, wie man die vielen Obdachlosen von den Straßen holt, oder wie man ein vernünftiges Gesundheitssystem aufbaut, in dem jeder Mensch gleich welcher finanzieller Situation eine Versorgung erhält, die einer „Great Nation“ würdig wäre. Stattdessen greift die „Great Nation“ dem korrupten und kaputten System unter die Arme, das für die vielen Notleidenden, die Ghettos, die Armut und hohe Kriminalität in den USA und auf der ganzen Welt verantwortlich ist. Toller Plan.
Und die Schizophrenie geht noch weiter: Einige angeschlagene Banken und Versicherungsgesellschaften sollen teilweise oder ganz verstaatlicht werden. Und plötzlich scheint es, als seien die USA die Vorreiter der Regulierung der Märkte, ihr Modell eines Auffangfonds bewerben sie in der ganzen Welt und suchen Unterstützer für ihre Politik. Und so selten ich ein gutes Wort an unserer Kanzlerin verliere: Mit ihrer Absage an dieser zum Scheitern verurteilten Politik hat sie im Sinne der Bevölkerung und der Gerechtigkeit in der Wirtschaft gehandelt und einmal die guten Beziehungen zu den USA hinten angestellt, was ein Lob wert ist.
Die ganze Situation erscheint grotesk, die Verfechter des Kapitalismus drehen sich im Angesicht der Katastrophe wie das Fähnchen im Wind.
Die Amsterdamer Zeitung de Volkskrant findet einen passenden Kommentar: „Der vielumjubelte Markt schafft es also nicht. Das ist schon ein faszinierender Anblick: Die Vorkämpfer des freien Marktes, die sich nun, wo es schief geht, an der Staatskrippe drängeln.“
Der Untergang des Kommunismus kam unerwartet und mit einem Donnerschlag, und in der Ferne hört man es schon grummeln. Der alte Marx hatte vielleicht doch Recht…
Ein Blickwinkel der sagen will: „Haben wir’s nicht schon immer gewusst?“…
…sagte der Sozialethiker Friedhelm Hengsbach in einem Interview mit Spiegel Online…
Er gibt ein Interview mit vielen richtigen Einsichten und Ansichten, jedoch ist seine Schlussfolgerung, dass die Vollbeschäftigung eine Legende sei meiner Meinung nach falsch. Vollbeschäftigung ist möglich. Das Problem ist jedoch, dass sich dafür einige Dinge grundlegend ändern müssen. Er spricht es im Inteview an:
„Viele spüren die Polarisierung der Gesellschaft, das Abgleiten von Bevölkerungsteilen in prekäre Arbeitsverhältnisse, Armut, Ausgrenzung. Dass diese Entwicklung die Eliten überrascht, zeigt das eigentliche Problem.“
Die Leute in diesem Land, die in den Führungspositionen stehen, wollen nicht wahr haben, dass die sozialen Probleme im wesentlichen von dem was man gemeinhin Finanzkapitalismus und der damit einher gehende Ideologie nennt verursacht wird. Wenn sie es sehen, dann sind sie unwillig bzw. meinen sie wären unfähig etwas zu unternehmen. Es gibt mittlerweile eine Kaste von Finanzjongleuren die völlig abgehoben von der restlichen Gesellschaft auf komische Dinge wie mögliche Kurssteigerungen bzw. das Verfallen von Aktien wetten und so ihr tägliches Brot (und einiges mehr…) verdienen.
Obwohl ich zugeben muss, dass es mir an wirtschaftswissenschaftlichem Hintergrund fehlt, ist mir doch eines in der letzten Zeit klar geworden: Da sind Menschen am Werk die sich keine großen Gedanken darum machen, was ihre Buchungen und Klicks im globalen Börsengeschäft tun. Diese Banker und Makler leben in ihrer eigenen Welt und sie scheren sich wenig um den Rest, besonders nicht um die, die sozial unter ihnen stehen.
Die Wirtschaft ist mittlerweile weltweit so eng miteinander verflochten, dass, wenn es mal wieder zum Platzen einer solchen Spekulationsblase kommt, es weltweit Auswirkungen hat. Wir schlittern gerade nach der Immobilienkrise in den USA und den noch unsinnigeren Öl-Preisspekulationen in eine Rezession. Und warum?
Weil die beschriebene Kaste sich tagtäglich mit lustigen Gerüchten gegenseitig anstachelt hier zu investieren und dort so schnell wie möglich zu verkaufen. Meist ohne wirklich fundierte Argumente, wie Quartalszahlen oder ähnliche kapitalistische Konstrukte, die viel über den Börsenwert des Unternehmens aussagen aber wenig über die Menschen die dahinter stehen und Tag für Tag hart arbeiten. Womit wir bei einem weiteren perversen Teil in der Logik dieses Systems wären. Wenn ein Unternehmen ankündigt, dass es Angestellte und ArbeiterInnen entlässt, geht der Börsenkurs hoch. Dies Zeigt eins: Menschen haben in diesem System, dass von Menschen erdacht wurde, keinen Platz mehr. Sie sind nur noch ein Ballast, der am besten wegrationalisiert wird. Wir leben in einer Zeit, in der der Mensch einen Weg gefunden hat, Geld nicht durch Arbeit, sondern durch legales Glücksspiel und auf Kosten anderer zu vermehren. Das Kapital agiert völlig abgehoben von materiellen Gegenwerten und wird vermehrt. Es kommt nicht mehr in den einst von Marx beschriebenen Kreislauf zurück sondern dreht sich quasi um sich selbst und vermehrt sich dabei. Das wäre an sich ja kein Problem.
Aber es gibt da ja wie angedeutet einige Nebenwirkungen, die ich für völlig inakzeptabel halte. Arbeitsplatzabbau, Geld wird nicht mehr langfristig in Unternehmen angelegt um sie zu beiderseitigem Vorteil zu entwickeln, Spekulanten zahlen kaum Steuern.
Zurück zum Ausgangspunkt:
Vollbeschäftigung ist möglich, aber nicht mehr rentabel. Mit vielen MitarbeiterInnen kann man kein gute Rendite erwirtschaften. Wenn man dieses System regulieren würde, was natürlich nur global oder zumindest EU-weit geht. Die Tobin-Steuer wäre ein guter Anfang. Aber die ist natürlich viel zu global und nicht durchzusetzen und so weiter…man kennt die Argumentationen…aber wie wollen wir in Zukunft leben? Wollen wir wirklich in einer Welt leben, in der alles und jeder nur noch einen monetären Stellenwert hat?
Ich persönlich will das nicht. Und ich denke (weiß) ich bin nicht der einzige.
Und wenn das so ist müssen wir Wege finden den Kapitalismus wieder in seine Schranken zu weisen, die er mit der Globalisierung überstiegen hat.
Ein hasserfüllter Blickwinkel auf den ungezügelten Kapitalismus….
Mal wieder rückt die alte Leier in den Fokus der Medien: Nachdem Andrea Ypsilanti nun doch eine Koalition mit den Grünen mit Tolerierung der Linken anstrebt, gibt es für die Medien wieder nur ein Thema.
Darf die SPD mit der Linkspartei oder muss sie es lassen?
Inhalte interessieren scheinbar keinen mehr, die Presse lässt sich vor den Pflug der Liberalen und Konservativen spannen und schreibt schön in ihrem Namen. Von Bild bis RTL zeigt man erst die ach so empörten Heuchler wie Pofalla, Niebel und Koch.
Dass die Union z.B. in Hamburg mit dem Rechtspopulisten Schill koaliert, oder dass es im sächsischen Landtag bei Anträgen der NPD regelmäßig mehr Ja-Stimmen gibt, als die NPD überhaupt Abgeordnete hat (wo die wohl herkommen?), interessiert scheinbar niemanden. Empörung? Nein, sind ja alles lupenreine Demokraten. Nur die bösen Linken, die sind die neue Gefahr in Deutschland.
Das allerschlimmste aber sind große Teile der Medien, die von Unparteilichkeit wohl nichts mehr halten.
Ein genervter Blickwinkel…
Der Georgienkonflikt spitzt sich weiter zu. Nachdem Georgiens Präsiden Saakaschwili mit militärischen Mitteln versucht hat, die abspaltungswillige Region Südossetien an Georgien zu binden, schlägt Moskau mit harter Hand zu. Präsident Medwedew sieht es als seine Pflicht an, die vielen russischen Staatsbürger, die in Südossetien leben, zu schützen.
So weit durchaus legitim.
Doch hinter den Bombardements Russlands steckt noch mehr: Denn nicht nur die georgischen Truppen in Südossetien sind Ziel der russischen Militärschläge, auch georgisches Territorium und die Hauptstadt Tiflis wurden beschossen. Mehrere tausend Tote sind schon zu beklagen. Der Konflikt weitet sich zum Krieg aus.
Für Russland kommt die Krise in Südossetien gerade richtig. Es zeigt sich, dass Russland sich nun für die prowestliche Politik Saakaschwilis revanchiert. Georgien ist Kandität für die NATO-Osterweiterung und hat damit den Unmut Moskaus auf sich gelenkt.
Dazu passt, dass Russland jedes Vermittlungsangebot internationaler Gremien ablehnt. Medwedew spielt den starken Mann und will Russland als vorherrschende Macht etablieren. Dafür nimmt er sogar Krieg in Kauf.
Russland erstarkt immer mehr, mit dem Wissen, auf riesigen Ressourcen zu sitzen. Und befürchten müssen sie trotz ihrer aggressiven Grundhaltung – auch Abrüstungsverträge wurden schon unter Putin ausgesetzt, Medwedew schließt sich seinem Mentor an – auch nichts. Denn wer will es sich schon mit einem Land vermiesen, das in Zukunft immer wichtiger wird, wenn wir weiter warm wohnen und unsere Autos fahren wollen.
Der Blickwinkel eines Pazifisten…
